Interessante Konstellation

Knesseth in Jerusalem 2008.
Berthold Werner – Quelle und Fotograf. Gemeinfrei

Dem derzeit amtierenden Ministerpräsidenten Netanjahu ist eine Regierungsbildung in den vorgeschriebenen 28 Tagen nicht gelungen. Seine Bemühungen mit dem oppositionellen Bündnis Blau-Weiß unter Benny Gantz eine Koalition zu bilden, hatte dieser abgelehnt. Netanjahu wollte seine bisherigen Partner aus dem ultraorthodoxen Spektrum mit in die Regierung einbringen. Außerdem schwebt über ihm weiterhin eine mögliche Anklage wegen Korruption. Für einen Wechsel auf dem Posten des Ministerpräsidenten waren Gantz die vorgeschlagenen Regelungen zu unscharf. Jetzt hat er ebenfalls 28 Tage Zeit, um eine handlungsfähige Regierung auf die Beine zu stellen. Das wäre unter anderem möglich, wenn er die arabischen Abgeordneten der Knesseth in eine Koalition miteinbände und dafür die Zustimmung von Liberman und seiner konservativ-laizistisch ausgerichteten Partei bekäme. Eine interessante Konstellation, die insbesondere der Innenpolitik eine andere Richtung geben und auch die rechtliche Stellung der arabischen Israelis verbessern könnte. Scheitert auch Gantz, besteht Israel mit großer Wahrscheinlichkeit ein dritter Wahlgang bevor.
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